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Netzneutralität: Gleichbehandlung mit Hindernissen

Beat Flachmüller    07.01.2019   Daten, Internet
Sack cartoon: A fork in the information superhighway | © Steve Sack, The Minneapolis Star-Tribune, MN

Die Netzneutralität stellt sicher, dass sämtliche Daten bei der Übertragung gleich behandelt werden – unabhängig von Sender, Empfänger oder Inhalt. Für unsere Kunden ist diese Gleichbehandlung die unabdingbare Voraussetzung für den sicheren und schnellen Datentransfer.


Transportiert ein Internetanbieter Daten einer Video-Plattform schneller als jene einer anderen, verstösst dies gegen das Prinzip der Netzneutralität. Aufgrund mangelnder Gesetzgebung sind heute die Standards unterschiedlich eng definiert: So wird etwa akzeptiert, dass Echtzeitdienste wie Internettelefonie Vorrang erhalten. Kritisch diskutiert wird auch das sogenannte “Zero-Rating“ von Mobilfunk-Anbietern. Für Sunrise-Kunden ist zum Beispiel der Versand über Whatsapp unlimitiert, der Gebrauch von anderen Messenger-Diensten wie Threema hingegen nicht.

Kurzfristig sind solche Angebote für die Kunden ein Vorteil, mittelfristig führen sie aber dazu, dass die Konsumenten weniger Auswahl haben. Ohne Netzneutralität können Firmen von Internetanbietern gezwungen werden, für eine schnellere Datenübertragung zu bezahlen. Diese Kosten werden dem Konsumenten überwälzt.

Gefährdung der Meinungsfreiheit

Die Organisation Internet.org bietet in Entwicklungsländern einen kostenlosen Internet-Zugang an. Dieser beinhaltet aber nicht das komplette Internet-Angebot, sondern in erster Linie die Dienste von Facebook. Das Beispiel zeigt: Die Meinungsfreiheit und die Angebotsvielfalt sind ohne das offene Internet bedroht. Einige Länder, wie beispielsweise Indien, haben darum das Angebot von Internet.org verboten und Mitte 2018 ein Gesetz für die Netzneutralität in Kraft gesetzt.

Schweiz: Debatte im Parlament läuft

In der Schweiz gibt es noch kein Gesetz zur Netzneutralität. Der Nationalrat hat in der Herbstsession 2018 bei der Beratung zur Fernmeldegesetzrevision eine Bestimmung zur Netzneutralität gutgeheissen. Der Ständerat war in der anschliessenden Detailberatung der Ansicht, dass die Regelung zum offenen Internet flexibler ausgestaltet werden soll. Dies besonders im Hinblick auf Spezialdienste und zukünftige Technologien, wie Sprachtelefonie über Mobilfunk der vierten Generation (VoLTE) und bestimmte Fernsehdienste (IPTV). Das Geschäft ist nun wieder im Nationalrat.

Steigender Datentransfer führt zu Engpässen

Es gibt auch Argumente gegen die Netzneutralität. Aufgrund der exponentiell steigenden Menge an Daten werden die Internet- und Mobilfunkanbieter gezwungen, ihre Infrastruktur auszubauen. Diese Kosten müssen die Anbieter selber tragen. Durch Beiträge von Firmen für schnellere Datenübertragung könnten Einnahmen für einen verstärkten Netzausbau generiert werden. Die Anbieter argumentieren daher, dass die Aufhebung der Netzneutralität nicht automatisch zu einer Diskriminierung führt – sondern dazu, dass die Angebote überhaupt noch verfügbar sind.

Fazit: Wir setzen uns für die Netzneutralität ein

Wir und unsere Kunden sind auf ein schnelles, neutrales Datennetz angewiesen. Die finanziellen Mittel sollten nicht dafür eingesetzt werden, dass der Datenverkehr ausgebremst wird. Denn so besteht die Gefahr, dass nur noch die Daten von grossen und finanzstarken Firmen schnell übertragen werden – besonders KMU hätten das Nachsehen.

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